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Jusos Speyer

Aktuell SPD und Jusos zeigen Solidarität mit Risikogruppen

Die SPD und die Jusos im Stadtverband Speyer haben einen Lieferdienst für Lebensmittel für die Speyererinnen und Speyerer, die laut Robert-Koch-Institut Teil der Risikogruppe sind, organisiert. Die SozialdemokratInnen möchten damit ein Zeichen der Solidarität mit den Menschen, für die eine Infizierung weitreichende Konsequenzen hätte, setzen und würde sich um weitere Unterstützung freuen.

Der Lieferdienst ist unter der Handynummer 0176 270 642 86 oder der E-Mail-Adresse noah99claus@gmx.de erreichbar. Weitere Schritte werden den Hilfesuchenden sowie den Helfern über Handy oder per E-Mail erklärt.

Veröffentlicht am 18.03.2020

 

Allgemein Noah Claus als Vorsitzender der Jusos Speyer wiedergewählt!

Noah Claus

Zu den Neuwahlen der Jusos im Stadtverband Speyer hatten sich am Mittwoch, 19. Februar, 7 stimmberechtigte Genossinnen und Genossen sowie 4 Gäste im AWO-Haus in der Gutenbergstraße eingefunden. Eröffnet wurde die Mitgliederversammlung durch den Vorsitzenden Noah Claus. Noah Claus durfte die Bundestagsabgeordnete Isabel Mackensen, den Vorsitzenden der Jusos Rheinland-Pfalz,Umut Kurt, die Co-Vorsitzende der Jusos Pfalz, Valerie Cegodaeva, den Vorsitzenden der Jusos Vorderpfalz, Jonas Carstensen, und den Co-Vorsitzenden der SPD Speyer, Philipp Brandenburger, begrüßen. Auf den Vorschlag von Noah Claus wurde Umut Kurt als Versammlungsleiter gewählt.

Isabel Mackensen gab den Anwesenden einen spannenden Einblick in ihre Arbeit im Bundestag und Umut Kurt gab seine Einschätzungen zu den Folgen der Ereignisse durch die MP-Wahl in Thüringen ab und machte deutlich, dass er sich für einen verstärkten Einsatz gegen Rechtsextremismus einsetzt.

In seinem Rechenschaftsbericht zog Noah Claus mit der Bundestagswahl 2017, der Oberbürgermeisterwahl 2018 und der Kommunalwahl 2019 eine positive Bilanz der letzten dreieinhalb Jahre.

Die Jusos hatten im Bundestagswahlkampf die Kandidatin Isabel Mackensen durch Kneipentouren, Infostände, Frühverteilungen und Haustürwahlkämpfe unterstützt, leider gelang Mackensen nicht der Einzug in den Bundestag. Erst durch das Ausscheiden Katarina Barleys zog sie 2018 in den Bundestag ein. Noah Claus versicherte ihr bei erneutem Antritt seine Unterstützung.

Auch die Unterstützung der Jusos Speyer im Oberbürgermeister- sowie im Kommunalwahlkampf durch verschiedenste Mittel wurden positiv angenommen und zeigten in den Wahlergebnissen auch ihre Früchte. Als größtes Erbe des jetzigen Vorstandes nannte Claus die Mitgründung des „Ring Demokratischer Jugend“ (RDJ), in dem auch der neue Vorstand mitarbeiten wird. 

Noah Claus verband mit dem Rechenschaftsbericht auch einen Ausblick: Er möchte mit dem neuen Vorstand verstärkt in den sozialen Medien sowie durch vermehrte Stellungnahmen und Anträge die Jusos Speyer in der Öffentlichkeit auftreten lassen.

Valerie Cegodaeva gab in ihrem Grußwort Einblicke in die kommenden Aktionen der Jusos Pfalz, die als „Umweltpolitischer Sommer“ bezeichnet werden, und Jonas Carstensen erzählte von der Arbeit im Unterbezirk und berichtete über die Neuwahlen des Unterbezirks Vorderpfalz, in denen Noah Claus als stellvertretender Vorsitzender wiedergewählt wurde.

Als die Versammlung zur Wahl schritt, erklärte Noah Claus, dass er gerne noch einmal als Vorsitzender kandidieren möchte und wurde von Nicholas Herbin vorgeschlagen. Einstimmig wurde Noah Claus als Vorsitzender der Jusos Speyer wiedergewählt. Nina Glaser und Nicholas Herbin wurden zu den beiden Stellvertretern des Vorsitzenden gewählt. Der Vorstand wird durch Pascal Heß als Schriftführer und durch die Beisitzer Philipp Brandenburger, Robin Canali, Yanick Gutheil, Dominique Köppen und Jens Zschocke komplettiert.

Der alte sowie neue Vorsitzende bedankte sich am Ende bei den Anwesenden für das erneute Vertrauen und übergab, wie es in der Pfalz üblich ist, den Gästen je eine Flasche Rotwein.

Veröffentlicht am 20.02.2020

 

Kommunales Stellungnahme unseres Vorsitzenden zur Beigeordnetenfrage

Zu dem Artikel „Hinhaltetaktik“ aus „Die Rheinpfalz“ vom 01.10.2019 möchte ich als Vorsitzender der Jusos Speyer sowie als Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Speyer West-Erlich Stellung beziehen.

Ich war sehr verwundert über die Anschuldigungen der Herren Wilke und Scheid sowie von Frau Münch-Weinmann, die sie der Frau Oberbürgermeisterin vorwerfen. Die Kritik an der Vorgehensweise von OB Seiler ist völlig unbegründet.

Es gilt die demokratischen & über Jahrzehnte gepflegten Grundregeln des Stadtrates einzuhalten. Wenn die Kooperationspartner eine Änderung der Hauptsatzung möchten, wird dieser Änderungsvorschlag zuerst im Ältestenrat diskutiert. Danach wird es im Haupt- & Stiftungsausschuss diskutiert, der dann eine empfehlende oder eine nicht empfehlende Beschlussfassung für den Stadtrat trifft. In der Stadtratssitzung wird dann darüber abgestimmt. Bei einem positiven Votum muss man die öffentliche Ausschreibung der Beigeordnetenstellen und deren Geschäftsbereiche im Ältestenrat klären.

Deshalb ist die Vorgehensweise von OB Seiler keine „Hinhaltetaktik“, sondern das normale Prozedere.

Die Entscheidung der Kooperationspartner, einen Änderungsantrag schon am 24. Oktober in den Stadtrat einzubringen und somit die Diskussion & Entscheidung im Ältestenrat sowie Haupt- & Stiftungsausschuss zu überspringen, ist überhastet und zeigt, dass den Kooperationspartnern die Posten wichtiger sind als die Sache.

Ich möchte die Kooperationspartner an ihren Vertrag erinnern, der vorsieht, dass Haushaltsdefizite mittelfristig abgebaut werden sollen und es einer strikten Haushaltsführung bedarf und an ihre Erklärung, dass sie „keine Politik gegen die Oberbürgermeisterin“ machen wollen. Die Kosten, die für die Stadt für einen hauptamtlichen und einen ehrenamtlichen Beigeordneten anfallen, könnten in wichtigere Vorgehen wie z.B. in den Klimaschutz oder in unsere Schulen investiert werden. Im Gegensatz zu den Koalitionspartnern vertraue und glaube ich Oberbürgermeisterin Seiler, wenn sie sagt, dass man keine weiteren Beigeordneten braucht, um die Verwaltung gut zu führen.

Deswegen bitte ich die Kooperationspartner auf das Postengeschacher zu verzichten und zur Sachpolitik zurückzukehren, damit wir uns den wichtigen Themen in dieser Stadt widmen können.

Mit freundlichen Grüßen

Noah Claus

Veröffentlicht am 05.10.2019

 

Aktionen Teilnahme der Jusos Speyer am Human-Table-Soccer-Turnier 2018

Heute haben wir am Human-Table-Soccer-Turnier teilgenommen und konnten bis ins Halbfinale vorrücken. Es hat wie immer sehr viel Spaß gemacht und wir bedanken uns für die wieder einmal tolle Ausrichtung bei Zwanzig10 Jugendkultur Speyer und dem Jugendcafé Speyer-West!

Veröffentlicht am 18.08.2018

 

Kommunales Wer im Glashaus sitzt... Jusos fordern „Rückkehr zur Sachlichkeit“

Das Wort „Wahlkampf“ trägt es in sich: vor einer Wahl wird um Wählerstimmen gekämpft – teilweise mit harten Bandagen. Das ist auch wichtig, denn die Wählerinnen und Wähler müssen erfahren können, wo die Unterschiede liegen und die müssen nun mal des Öfteren pointiert in die Öffentlichkeit getragen werden.

Leider hat der OB-Wahlkampf in den letzten Wochen sehr unschöne Konturen angenommen. Seit der Veröffentlichung einer von der Rheinpfalz in Auftrag gegebenen Umfrage, sieht sich unsere Kandidatin Stefanie Seiler auffällig häufig Anschuldigungen – vielen davon in den „Sozialen Medien“ ausgesetzt, der um die haltlose Anschuldigung kreist, sie würde in ihrer Arbeitszeit als Beigeordnete Wahlkampf betreiben. Mehrere Mitglieder der CDU, darunter auch Stadträte und Stadträtinnen, führen in ihren Kommentaren diese Vorwürfe auf.

Gleichzeitig konstatieren wir, dass der Kandidat der CDU, Hansjörg Eger, auf einem Wahlwerbe-Flyer über eine städtische Rufnummer zur Terminvereinbarung aufruft.

Wir Jusos fordern die CDU auf, sich nicht zu den Reihen derer zu gesellen, die das Internet für schmutzige Stimmungsmache nutzen.

Im Übrigen: wer die Pressemeldungen des städtischen Oberbürgermeister-Büros zu Beginn des Wahlkampfes liest, wird sich fragen: gehört das zu den Aufgaben einer aus öffentlichen Mitteln bezahlten Pressestelle? Ein kurzer Anruf bei der Dienstaufsicht genügte damals, um diesen wirklichen Missbrauch von öffentlich bezahlter Arbeitszeit zumindest vorübergehend zu beenden.

Veröffentlicht am 11.05.2018

 


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